ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 17:11 Uhr

Leitartikel neue Groko - neuer Stil?
Papier ist geduldig

Hagen Strauß
Hagen Strauß FOTO: krohnfoto.de
An Horst Seehofers Satz wird sich auch die neue Große Koalition in den nächsten Monaten messen lassen müssen. Das Bündnis sei eines „für die kleinen Leute“, so der CSU-Chef bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages. Das Papier ist in der Tat sehr sozial angelegt. Aber: Papier ist geduldig. Entscheidend wird jetzt das praktische Handeln der neuen Regierung werden, um den massiven Vertrauensrückgang wieder aufzufangen.

Die Koalition wird anders werden müssen, weil das Land anders geworden ist. Der Einzug der AfD in den Bundestag ist ein Einschnitt und ein Beleg dafür, wie stark der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland in den vergangenen Jahren gelitten hat. Es gibt immer mehr Bürger, die ganz konkrete Probleme haben und dafür endlich ganz konkrete Lösungen von den Gewählten erwarten – auf dem Wohnungsmarkt, in der Pflege, bei der prekären Beschäftigung oder bei der Armut im Alter. Und es zeigt sich, dass die Integration sich als schwieriger erweist, als gedacht. Die Aufgabe der neuen Groko besteht darin, politische Entscheidungen wieder spürbar werden zu lassen, sodass sich das Leben vieler Bürger verbessert. Dann werden auch die Volksparteien wieder gestärkt aus dem ungeliebten Bündnis hervorgehen, selbst die SPD.

Nun wird die neue Koalition keine sein, die sich mit Watte bewirft, im Gegenteil. Alle Partner stehen unter erheblichem Profilierungsdruck. Die SPD, um aus dem Tal der Tränen wieder herauszukommen. Die CDU, weil sie sich auch nach Angela Merkel die Macht sichern will. Der innerparteiliche Konkurrenzkampf um ihre Nachfolge hat ja schon begonnen. Und die CSU, um zunächst bei der Landtagswahl im Herbst in Bayern die absolute Mehrheit zu verteidigen. Der Umgang in der Groko wird eindeutig härter werden. Was aber nicht zwangsläufig ein Nachteil sein muss.