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| 19:03 Uhr

Wahlkampf
Grüne offen für „Kenia-Koalition“

Clemens Rostock: „Wir haben aber größere Schnittmengen mit den Linken als mit der SPD.“
Clemens Rostock: „Wir haben aber größere Schnittmengen mit den Linken als mit der SPD.“ FOTO: Gr¸ne
Potsdam. Partei liebäugelt mit Schwarz-Grün in Brandenburg. Zahl der Mitglieder nimmt deutlich zu. Von Benjamin Lassiwe

Brandenburgs Grüne sind offen für eine Kenia-Koalition – also einer schwarz-rot-grünen Koalition, wie sie derzeit in Sachsen-Anhalt regiert. Man gehe „eigenständig“ in den Landtagswahlkampf 2019, könne sich nach den Wahlen aber Gespräche mit CDU, SPD und Linken vorstellen, sagte der Landesvorsitzende der Grünen, Clemens Rostock, am Montag in Potsdam.

„Wir haben aber größere Schnittmengen mit den Linken als mit der SPD“, erklärte Rostock. „Und die SPD sollte sich dessen bewusst sein, dass sie bei Gesprächen über eine Regierungsbildung nach 2019 nicht unbedingt dabei ist.“ Rostock betonte, dass die SPD in Brandenburg „erschreckend nachlassend“ sei. „Da kann es 2019 im Zweifel auch auf uns Grüne ankommen.“

In den vergangenen Tagen hatte es in Brandenburg eine Debatte um Aussagen von CDU-Landeschef Ingo Senftleben sowie ein Interview der Linken-Vorsitzenden Diana Golze gegeben, die beide Gespräche zwischen CDU und Linken nach der nächsten Landtagswahl nicht ausgeschlossen hatten. Und die Grünen in Brandenburg halten wegen des Kohleausstiegs in der Lausitz traditionell Distanz zur SPD. Dazu passt, dass auch die Landesvorsitzende Petra Budke – die Grünen werden von einer Doppelspitze geleitet – gestern betonte, dass die Partei mit ihrem „Alleinstellungsmerkmal Kohle-Ausstieg“ sowie der Forderung nach Reformen in der Agrarpolitik in den Wahlkampf gehen wolle.

Auf einem Landesparteitag, der am Wochenende in Eberswalde (Barnim) stattfindet, wollen sich die Grünen für mehr Investitionen in den Schienenpersonennahverkehr sowie die Erweiterung des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) um den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte im Norden und die Verkehrsverbünde Zvon und VVO im Süden aussprechen. Zudem soll es ein Votum des Landesverbandes zur erneuten Kandidatur der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Europaparlament, Ska Keller, bei den Europawahlen im kommenden Jahr geben.

Wie Budke und Rostock am Montag berichteten, verzeichneten die Grünen in Brandenburg derzeit einen „Baerbock-Effekt“: Seit die Bundestagsabgeordnete aus Potsdam zur Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt wurden stiegen im Land die Mitgliederzahlen der Umweltpartei deutlich an. Derzeit haben die Grünen in Brandenburg 1165 Mitglieder, im März 2017 waren es noch 1051. Dies entspreche einem Plus von zehn Prozent.

Gerade die kleinen Kreisverbände im berlinfernen Raum verzeichneten nach Angaben von Parteisprecherin Annette Weiß ein überproportionales Wachstum, wenn auch auf niedrigem Niveau: So stieg die Zahl der Grünen in der Uckermark von 33 auf 39, in der Prignitz von 19 auf 24 und in Cottbus von 24 auf 30 an.