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| 18:38 Uhr

Lesermeinung
Jamaika lässt grüßen

Zur Kohlekommission Jürgen Türk

Es ist eigentlich eine gute Nachricht, dass nun endlich die Kohlekommission zur Begleitung des Strukturwandels beschlossen wurde. Nicht klug ist, dass gleich drei Minister zuständig sind. Warum nicht auch noch der Finanzminister? Dazu noch eine riesige Expertengruppe, die sich neutralisieren und teuer werden wird. Jamaika lässt grüßen. Wie es allerdings bei dieser Struktur bis zum Jahresende gelingen soll, ein Enddatum für den Kohleausstieg vorzuschlagen, bleibt schleierhaft. Das Ziel, bis zum Sommerende sogar noch Vorschläge zur Einhaltung der Klimaziele 2020 zu erwarten, ist blanker Aktionismus und von vornherein unrealistisch. Der Strukturwandelprozess muss straff geleitet – und zwar durch eine Projekt-Entwicklungs-Gesellschaft (Wirtschaftsregion Lausitz GmbH) – und begleitet werden durch das Bundeswirtschaftsministerium. Denn es geht um wirtschaftlichen Strukturwandel. ( . . . )

Jürgen Türk
Kolkwitz